FDP KV Hochtaunus

Taunus Zeitung vom 30.12.2011

Das Ende der Hof-Kultur

"Die Zeit der Hofkultur ist vorbei. Wolfgang Hof hat angekündigt, den Vorsitz des Kulturausschusses zum 1. Januar 2012 niederzulegen. "Die Zusammenarbeit mit unserer Kultur-Dame (gemeint ist Beate Fleige, Anm. d. R.) macht mir einfach keinen Spaß mehr", sagte der FDP-Politiker im Gespräch mit der Taunus Zeitung."

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Taunus Zeitung vom 29.12.2011

FDP kündigt PAG-Zusammenarbeit

"Wenn Wolfgang Niedenhoff und Gerhard Brähler für die Liberalen zur Pressekonferenz laden, steht meist Zählbares unterm Strich. Gestern war’s dann auch keine Ausnahme, als sich der ehemalige Bürgermeisterkandidat Niedenhoff sowie Fraktionschef Brähler zu den neusten Ereignissen innerhalb der Politischen Arbeitsgemeinschaft (PAG) ausließen, die es seit gestern, 10.05 Uhr, nicht mehr gibt. Denn die FDP ist raus aus dem Bündnis, womit sich noch SPD und Grüne am Händchen halten."

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Usinger Anzeiger vom 29.12.2011

Grund: Berufliche Mehrbelastung

"'Ich bin jemand, der Verantwortung gerne trägt und sie auch tragen kann', umreißt Werner Etzel (FDP) einen Charakterzug. Demzufolge war er entschlossen, den vom Wähler bei den Kommunalwahlen erhaltenen Auftrag als Mitglied der Gemeindevertretung aktiv für das Apfeldorf zu werden, wahrzunehmen. Nun legt er sein Mandat nieder."

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Taunus Zeitung vom 28.11.2011

Ein liberaler ''Alt-68er''

"Mit Michael-Klaus Otto feiert heute der dienstälteste Fraktionschef in der Königsteiner Stadtverordnetenversammlung einen runden Geburtstag. 60 Jahre wird der Jurist alt, der seit mittlerweile 35 Jahren dem Königsteiner FDP-Ortsverband angehört und seit 18 Jahren der Fraktion vorsteht. Eine lange Zeit, in der der gebürtige Hannoveraner, der Mitte der 1950er Jahre noch als kleiner Junge mit seinen Eltern nach Königstein kam, die politische Linie der Kurstadt-Liberalen maßgeblich mitbestimmt hat"

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Taunus Zeitung vom 28.12.2011

Naas: Erhöhung der Gebühren unumgänglich

"In der Diskussion um die Erhöhung der Kindergartengebühren hat sich jetzt auch Bürgermeister Dr. Stefan Naas (FDP) zu Wort gemeldet. Wie berichtet, soll das Stadtparlament in seiner Sitzung am kommenden Montag, 2. Dezember, über eine Magistratsvorlage entscheiden, die eine Erhöhung der Gebühren um zwischen 15 und 20 Prozent vorsieht."

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Taunus Zeitung vom 20.12.2011

OB-Frau als neue Personalchefin

"Die Pressemitteilung, die gestern Nachmittag um 16.25 Uhr ins Haus flatterte, wirkte auf den ersten Blick unspektakulär: "Gabriele Korwisi wird Leiterin des Fachbereichs Zentrale Verwaltung bei der Stadt. Der Magistrat hat die Umsetzung zum 15. Februar beschlossen. Das Gremium folgt damit der Empfehlung einer Personalberatung, die mit der Klärung der Nachfolge für den ausscheidenden Fachbereichsleiter Jürgen Melches beauftragt worden war." Okay, bekommt das Rathaus also eine neue Personalchefin. Unspektakulär ist das Ganze aber nur, solange man nicht weiß, dass Gabriele Korwisi die Gattin des amtierenden Oberbürgermeisters Michael Korwisi (Grüne) ist."

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Usinger Anzeiger vom 30.11.2011

Hochtaunuskreis bester Landkreis Hessens

"Im „Deutschen Lernatlas 2011“ hat die Bertelsmann Stiftung untersucht, wie Menschen vor Ort lernen. Nach den jetzt im Nachrichtenmagazin Der Spiegel vorgestellten Ergebnissen erreicht der Hochtaunuskreis im bundesweiten Vergleich mit Rang 48 von 144 ein Ergebnis im oberen Drittel. Es sei das beste Ergebnis aller hessischen Landkreise, berichtet der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Stefan Ruppert (FDP)."

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Taunus Zeitung vom 28.11.2011

"Unser Mann im Bundestag"

25.11.2011

"Für ein starkes Europa mit Zukunft"

Taunus Zeitung vom 24.11.2011

Liberale Liebeserklärung an Krebs

"Es hat etwas von einer Liebeserklärung: Die FDP sagt Amtsinhaber Ulrich Krebs (CDU) nicht einfach nur ihre Unterstützung für die am 22. Januar anstehende Landratswahl zu, sondern lobt ihn in den höchsten Tönen und stellt ihn so über seine Partei, die die Liberalen bekanntlich nach der Kommunalwahl zugunsten der SPD in die Opposition geschickt hat."

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Usinger Anzeiger vom 26.11.2011
24.11.2011

Startschuss für den Jugendkarlspreis 2012

"Das Auswahlverfahren für den Europäischen Jugendkarlspreis 2012 ist eröffnet. Mit diesem Preis werden junge Menschen zwischen 16 und 30 Jahren ausgezeichnet, die mit Projekten die Entwicklung eines gemeinsamen Bewusstseins für die europäische Identität fördern und praktische Beispiele für das Zusammenleben der EuropäerInnen als Gemeinschaft liefern. Der Einsendeschluss für Projektvorschläge ist der 23. Januar 2012.

Der "Europäische Karlspreis für die Jugend" wird jedes Jahr gemeinsam vom Europäischen Parlament und der Stiftung Internationaler Karlspreis zu Aachen verliehen.

Der Preis für das beste Projekt beträgt 5 000 Euro, der zweite Preis ist mit 3 000 Euro und der dritte Preis mit 2 000 Euro dotiert. Im Rahmen des Karlspreis für die Jugend werden die PreisträgerInnen zu einem Besuch im Europäischen Parlament (in Brüssel oder Straßburg) eingeladen. Ebenso werden die VertreterInnen der 27 ausgewählten nationalen Projekte zu einem viertätigen Aufenthalt nach Aachen eingeladen.

Die Preise für die drei besten Projekte werden vom Präsidenten des Europäischen Parlaments und einem Vertreter der Stiftung Internationaler Karlspreis zu Aachen vergeben."

Teilnahmebestimmungen

Bewerbungsformular

Weitere informationen auf www.europarl.eu

Frankfurter Rundschau vom 16.11.2011

Kreis will mehr Süwag-Aktien kaufen

Mehr Steuergerechtigkeit, bessere Pflegeleistungen, Betreuungsgeld, Vereinfachung der Zuwanderung sowie Investitionen in die Infrastruktur - das alles hat die schwarz-gelbe Koalition auf ihrem Gipfel am Sonntag beschlossen. Das Fakten Aktuell der FDP-Fraktion beleuchtet die Beschlüsse im Einzelnen und zeigt, was sich für den Bürger zum Positiven ändert.

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07.11.2011

Fakten Aktuell zu den Koalitionsbeschlüssen

Mehr Steuergerechtigkeit, bessere Pflegeleistungen, Betreuungsgeld, Vereinfachung der Zuwanderung sowie Investitionen in die Infrastruktur - das alles hat die schwarz-gelbe Koalition auf ihrem Gipfel am Sonntag beschlossen. Das Fakten Aktuell der FDP-Fraktion beleuchtet die Beschlüsse im Einzelnen und zeigt, was sich für den Bürger zum Positiven ändert.

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Bewerbung bis 15.09.2011

Jakob-Muth-Preis für inklusive Schulen

"Unter dem Motto "Gemeinsam lernen - mit und ohne Behinderung" zeichnet der "Jakob Muth-Preis für inklusive Schule"  Schulen aus, in denen behinderte und nicht behinderte Kinder vorbildlich gemeinsam lernen.

 

Projektträger sind der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, die Bertelsmann Stiftung, die Sinn-Stiftung und die Deutsche UNESCO-Kommission.

Mit dem bundesweiten Preis soll die Praxis von Schulen bekannter gemacht werden, die eine bessere Teilhabe ermöglichen - unabhängig von Herkunft, Beeinträchtigung oder sonstiger Benachteiligung.  Namensgeber Jakob Muth (1927-93) hatte sich als Bochumer Professor schon früh für eine gemeinsame Erziehung behinderter und nicht behinderter Kinder eingesetzt.

Bis heute sieht die Praxis in Deutschland anders aus: Rund 85 Prozent der Kinder mit Behinderungen oder Lernschwierigkeiten in Deutschland werden in separaten Förderschulen unterrichtet. Diese erweisen sich häufig als Sackgasse für ihre weitere Entwicklung: Die Abgänger erhalten keinen qualifizierenden Schulabschluss, und eine gesellschaftliche Teilhabe wird ihnen wesentlich erschwert. Dass es anders geht, zeigen andere europäische Länder: In Italien, Norwegen  und Schweden etwa gehen 95 Prozent aller beeinträchtigten Schüler in allgemeine Schulen. Auch in Deutschland kann das Konzept der inklusiven Schule gelingen: Dies zeigen die mutmachenden Beispiele der Schulen, die sich am Jakob Muth-Preis beteiligt haben."

Zur Homepage des Jakob-Muth-Preises und zur Bewerbung

Taunuszeitung vom 18.08.2011

FDP und die Kronberger Erklärung

Walther Kiep will mit neuem Programm die Liberalen bundesweit retten

Wenn selbst prominente Liberale sich fragen, ob die FDP noch wählbar ist, läuft etwas gründlich aus dem Ruder. Die "Kronberger Erklärung" von Walther Kiep junior soll eine radikale Kurskorrektur der Bundes-FDP einleiten.

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Taunuszeitung vom 01.08.2011

Liberale: Haben Baumaßnahmen am Bahnhof nur zugestimmt, um nicht als Verhinderer dazustehen

Nach der Wahl auf den Oppositionsbänken gelandet, übt die FDP scharfe Kritik an den Baumaßnahmen am Bahnhof. Als sie mit der CDU noch in der Regierungskoalition war, hat sie jedoch stets dafür gestimmt.

Oberursel. "Alle Verkehrsmaßnahmen am Bahnhof sind gegen den gültigen Bebauungsplan 164 B ausgeführt worden", kritisierte der Liberale Hans-Ulrich Simon bei einer Ortsbegehung, zu der die FDP eingeladen hatte. Der Bebauungsplan 164 B sei nie geändert worden. "Im Juni 2009 wurde dieser Bebauungsplan durch einen einstimmigen Beschluss der Stadtverordneten außer Kraft gesetzt, weil ein neuer Bebauungsplan erarbeitet werden sollte. Aber das ist bisher nicht geschehen", so Katja Adler, Vorsitzende des FDP-Ortsverbands.

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Taunuszeitung vom 22.07.2011

''FDP: U 3-Blockade trifft Familien''

Die "Kinder(t)räume" und kein Ende. Während ALK und SPD ihr vorläufiges Nein zur städtischen Unterstützung des privaten U 3-Betreuungsprojektes jüngst noch einmal als logische Reaktion auf mangelhafte Vorbereitung dargestellt hatten, ist deren ablehnende Haltung für die FDP vor allem eines – unvernünftig und unrühmlich.

Königstein. Mit ihrer grundsätzlichen Weigerung, in der letzten Parlamentssitzung vor den Sommerferien über das Betreuungs-Projekt "Kinder(t)räume" zu diskutieren, haben ALK und SPD der Stadt und vor allem den Eltern kleiner Kinder einen Bärendienst erwiesen. Davon sind zumindest die Königsteiner Liberalen überzeugt und machen ihrem Unmut entsprechend deutlich Luft.

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Taunuszeitung vom 16.07.2011

Haindl-Mehlhorn führt FDP-Fraktion

Friedrichsdorf. Evelyn Haindl-Mehlhorn ist neue Fraktionschefin der drei Mandatsträger umfassenden FDP-Fraktion in der Friedrichsdorfer Stadtverordnetenversammlung.

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Hessen Tageblatt vom 26.05.2011

"Anpassung der Beamtenbesoldung"

Wiesbaden – Zu der heutigen Presseerklärung der SPD, die unterstellt, CDU und FDP wollten Sonderopfer für hessische Beamte, erklären der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Bauer, und der Tarifexperte der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Frank Blechschmidt:

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Pressemitteilung - 22.02.2011

FDP Abgeordneter Dr. Ruppert informiert sich bei SOV Velte in Bad Homburg

Bad Homburg - Dr. Stefan Ruppert, FDP und Mitglied des Deutschen Bundestages, war beim BDWS-Mitglied SOV Sicherheitsdienst in Bad Homburg zu Besuch. Die Geschäftsführende Gesellschafterin, Anita Velte, konnte den Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Hochtaunus in ihrem Unternehmen in der Gartenstraße begrüßen.

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Pressemitteilung - 21.02.2011

Kulturpolitik bleibt Schwerpunkt der FDP-Hochtaunus - Prof. Dr. Herbert Beck stellt die Arbeit es Kulturfonds Frankfurt RheinMain bei der FDP vor

{alt} Bilder kann vergrößert werden Wie keine andere Partei setzen sich die Liberalen für eine aktive Kulturpolitik im Hochtaunuskreis ein. „Wir befürworten ausdrücklich das Engagement des Landkreises im Kulturfonds RheinMain.“ sind sich der Spitzenkandidat Dr. Frank Blechschmidt und der Kreisvorsitzende der FDP Dr. Stefan Ruppert einig. Deshalb luden sie den Geschäftsführer des in Bad Homburg ansässigen Kulturfonds, den ehemaligen Städeldirektor Prof. Dr. Herbert Beck zu einem Gedankenaustausch ein. Beck präsentierte die vielfältige Arbeit des Kulturfonds im Kreis der 13 Spitzenkandidaten für den Kreistag.

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Usinger Anzeiger - 12.02.2011

''Diskussion übers Gericht''

"Usingen. Die Gegner einer Schließung des Amtsgerichts gehen kurz vor der Kommunalwahl noch mal so richtig in die Offensive. Die Interessengemeinschaft für den Erhalt des Amtsgerichts hat für Mittwoch, 23. Februar, eine Podiumsdiskussion in der Stadthalle organisiert.

Von 19 Uhr an diskutieren die Landtagsabgeordneten Holger Bellino (CDU), Dr. Frank Blechschmidt (FPD), Petra Fuhrmann (SPD) und Ellen Enslin (Grüne) sowie Usingens Bürgermeister Steffen Wernard (CDU) unter dem Motto «Das Usinger Land blutet aus . . . Jetzt auch noch das Amtsgericht?».

Moderiert wird die Diskussionsrunde von FAZ-Redakteur Thorsten Winter."
21.03.2011

Junge Liberale zum ÖPNV

Endlich faire Preise im öffentlichen Personennahverkehr – auch für Jugendliche

(Hochtaunus) In den letzten Jahren sehen sich die Kunden des Rhein-Main-Verkehrsbund
(RMV) jährlichen Preiserhöhungen ausgesetzt: Im Jahr 2010 waren es ausnahmsweise nur
1,7%, 2009 gab es jedoch eine Preiserhöhung von 2,8%, diese folgte auf Erhöhungen von
2,9% in 2008 und 2,4% in 2007.

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Usinger Anzeiger - 19.02.2011

''Auf dem bewährten Weg fortschreiten''

"Kurz vor der Wahl zum neuen Kreistag ist die Hochtaunus-FDP auf einem Machtgipfel angekommen. Mit Dr. Stefan Ruppert stellt sie - wenn Direktkandidat Holger Haibach von der CDU sein Mandat niederlegt und nach Afrika geht - den einzigen Bundestagsabgeordneten aus dem Kerngebiet des Hochtaunuskreises. Im Landtag ist die FDP gleich doppelt mit Dr. Frank Blechschmidt und Dorothea Henzler vertreten, die zugleich Kultusministerin ist. Da reichen die CDU oder gar die SPD nur sehr bedingt ran."

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TZ - 15.02.2011

''Eine Ehe ohne Krisen''

"Hochtaunus.Sie gelten als das Traumpaar der Kommunalpolitik – und streiten das noch nicht mal ab. Die Kreisableger von CDU und FDP führen eine ausgesprochen harmonische Ehe. Und das Patentrezept dafür würde jeder Eheberatung zur Ehre gereichen: «Wir reden viel miteinander und nicht übereinander», erklärt der Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Dr. Frank Blechschmidt. Und so ließen sich aufkommende Probleme quasi im Keim ersticken."

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TZ - 18.02.2011

''13 Top-Kandidaten, ein Ziel''

"Hochtaunus.  Hört man Dr. Stefan Ruppert und Dr. Frank Blechschmidt über den Wahlkampf reden, glaubt man, es mit professionellen Fußballtrainern zu tun zu haben. Da wird aufs Team gesetzt, die gute Vorbereitung hervorgehoben und sich darauf eingeschworen, das «gute Ergebnis» der letzten Saison (sprich Wahl) bestätigen zu wollen."

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Taunuszeitung vom 06.03.2011

''FDP will intelligent sparen''

Köppern. Es ist Zeit, dass sich etwas bewegt in Friedrichsdorf. Findet jedenfalls die FDP, die selbstbewusst in den Kommunalwahlkampf zieht. Im künftigen Stadtparlament beanspruchen die Liberalen vier Sitze für sich. Das Wahlziel ist ambitioniert, denn noch hat die Bundes-FDP nicht aus ihrem Umfragetief herausgefunden. «Allerdings unterscheiden die Bürger zwischen dem Bundestrend und der Arbeit vor Ort», ist sich die Friedrichsdorfer FDP-Ortsverbandsvorsitzende Evelyn Haindl-Mehlhorn sicher.

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Taunuszeitung vom 28.04.2011

CDU gibt FDP und FWG einen Korb

"Ob SPD oder Grüne Koalitionspartner der Christdemokraten im Kreis werden, entscheidet sich nächste Woche. Da waren’s nur noch zwei: Die CDU wird keine Koalition mit FDP und FWG bilden. Bleiben noch Grüne und SPD."


"Hochtaunus.
"Leider wird es mit der FDP nichts, weil es mit der FWG nichts wird." So formulierte der CDU-Parteivorsitzende Jürgen Banzer das Aus für eine bürgerliche Regierung im Taunus gestern Nachmittag."

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Taunuszeitung vom 29.03.2011

Bei FDP und SPD gab es viel Bewegung

 

Man sagt liberalen Politikern ja nach, sie seien Freigeister. Das trifft dann aber auch auf die FDP-Wähler zu. Auf keiner anderen Kandidatenliste bei der Kreistagswahl machten die Bewerber derartige Sprünge – im Positiven wie im Negativen.

Hochtaunus.
Und so verwundert es nicht, dass die FDP mit Dorothea Henzler den größten Überflieger – die Hessischen Kultusministerin machte 40 Positionen gut und landete auf Platz 17 – und mit Simon Eichhammer, Bastian Kaufhold und Hans-Jürgen Schubert die Kandidaten, die am Tiefsten gestürzt sind (minus 16 Plätze), in ihren Reihen hat. Dass im Kreis bekannte Namen zählen, zeigte sich auch an den beiden Stadträten Peter Vollrath-Kühne (Bad Homburg) und Dieter Rosentreter (Oberursel), die 32 beziehungsweise 38 Plätze gutmachten

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Usinger Anzeiger vom 19.05.2011

"Schließung des Amtsgerichtes: Klare Fronten im Landtag"

"Nach der ersten Lesung ist nun der Rechtsausschuss gefragt - Kritik und Alternativen


(bu). Mit der sogenannten ersten Lesung im Landtag hat die heiße Phase des politischen Kampfes um den Erhalt des Amtsgerichtes Usingen begonnen. Der Gesetzentwurf ist jetzt in den Gremien des Landtages."

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Taunuszeitung vom 24.05.2011

FDP und KfB wollen eigene Stadträte - Eilantrag zur Erweiterung des Magistrats

Weil sie befürchten, sonst vom Informationsfluss abgeschnitten zu werden, wollen die beiden Fraktionen eine Erweiterung des Magistrats.

Kronberg. Bis vor kurzem war die FDP-Fraktion noch im Rennen, um bei einem bürgerlichen Bündnis Regierungsverantwortung zu übernehmen. Jetzt, nachdem CDU und SPD die Weichen in Richtung große Koalition gestellt haben, zittern die Freidemokraten, ob sie künftig noch im Magistrat vertreten sind.

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Usinger Anzeiger vom 02.04.2011

„An der Parteispitze bestehen schlimme Defizite“

USINGEN. Die FDP leckt ihre Wunden. Rund eine Woche nach dem desaströsen Ergebnis bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg (von 10,7 auf 5,3 Prozent) und Rheinland-Pfalz (von 8 auf 4,2 Prozent) stehen die Liberalen vor einem Scherbenhaufen. Der Oberurseler Dr. Stefan Ruppert, der für die Freidemokraten im Bundestag sitzt und dort die Interessen des Hochtaunuskreises vertritt, diagnostiziert in einem Interview mit dem Usinger Anzeiger an der Parteispitze „schlimme Defizite“. Auch in der Energiepolitik bekennt er Farbe. Die Atomkraft hat in seinen Augen ausgedient.

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Pressemitteilung vom 23,03.2011

Ruth Hübner Gerling wird 60

Friedrichsdorf. FDP Orts- und Kreisverband hatten zum Empfang anlässlich des 60. Geburtstags der langjährigen Friedrichsdorfer Stadtverordneten und stellvertretenden Ortsverbandsvorsitzenden Ruth Hübner-Gerling geladen.

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TZ - 06.02.2011

''Buddeln vor dem Sturm''

"Oberursel. Die Kräne, die derzeit über der Brunnenstadt schweben, sieht man als Erstes, wenn man sich Oberursel nähert. Sie veranschaulichen eindrücklich, dass viel passiert derzeit in der Stadt. Wer mit dem Auto durch die Stadt will, merkt es wegen der Umleitungen und Mini-Staus in der Innenstadt sofort. Die Hohemarkstraße, deren unteres Ende derzeit nur einspurig befahrbar ist, die monströse Baustelle am Gymnasium und natürlich der Bahnhof, der für den bevorstehenden Hessentag aufgemöbelt wird – keine Frage, in der Stadt."

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TZ - 06.02.2011

''Vielfalt und Transparenz''

"Oberursel - Vergessen sind die schlechten Umfragewerte von Ende vorigen Jahres. Nicht nur zeigt der Bundestrend für die Liberalen zuversichtliche fünf Prozent, auch hat der Oberurseler Spitzenkandidat Dr. Stefan Ruppert die FDP-affinen Bürger im Taunus auf diversen Neujahrsempfängen «kämpferisch» wahrgenommen. «Wir werden uns in der Kommunalwahl behaupten», ist er überzeugt."

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''Mitschnitt'' der FDP-Fraktion im Bundestag

Mitschnitt der Sitzungswoche vom 06.-10.02.2012
 
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Donnerstag, 23. Februar 2012